Die geplanten verschärften Sicherheitsüberprüfungen beziehen sich ausdrücklich auch auf EU-Länder wie Frankreich und
Deutschland. Visa-Bewerber sollen in ausländischen US-Botschaften einer intensivierten Prüfung - Extreme Vetting - unterzogen
werden.
Die US-Regierung will verschärfte Einreisebestimmungen durchsetzen und plant „Extreme Vetting“ – eine Form höchster
Sicherheitsüberprüfung – auch schon vor der Visa-Erteilung. Die vorgesehenen Änderungen sollen sich auf Besucher aus
einer größeren Zahl von Ländern beziehen, wie das Wall Street Journal berichtet. Ausdrücklich ist auch von EU-Ländern
wie Frankreich und Deutschland die Rede.
Im Überprüfungsverfahren könnten US-Besucher auch aufgefordert werden, in die Privatsphäre eindringende Fragen nach
ihrem Glauben und ihren politischen Überzeugungen zu beantworten. Regierungsbeamte wollen außerdem verstärkt Visa-Bewerber
schon in ausländischen US-Botschaften einer intensivierten Prüfung unterziehen, da dort verfassungsrechtliche Garantien
gegen unverhältnismäßige Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gewöhnlich nicht gelten. Vor Erteilung von Visa soll
außerdem die Preisgabe von Social-Media-Passwörtern verlangt werden, während das bisher freiwillig erfolgen konnte.
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ZD.net
Dazu kann ich nur sagen: "Big Brother is watching you" Jetzt macht er es nicht nur heimlich was schon schlimm genug
ist, jetzt soll man auch noch "öffentlich" seine Hosen runter lassen. Was man bei seinen eigenen Bürgern noch nicht
durchsetzen kann versucht man nun über diese Tür dort einzuführen.
PRISM 2.0 mit weniger Aufwand...